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Symposium zum »Scoring« am 20. Mai 2015

Symposium zum Thema "Scoring"

Am 20. Mai 2015 fand im Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz das Symposium zum Thema „Scoring – Die Praxis der Auskunfteien, deutsches Datenschutzrecht und europäische Perspektiven“ statt.

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Billen Besuch Verbraucherzentrale NRW

Projekt „IGeL-Ärger“: Staatssekretär Billen besucht Verbraucherzentrale NRW

Staatssekretär Gerd Billen besuchte am 21. Mai die Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen. Dort informierte ihn Vorstand Wolfgang Schuldzinski über den aktuellen Stand des Projekts “IGeL-Ärger“, einer Internet-Plattform zur Dokumentation von Beschwerden im Zusammenhang mit der Erbringung von Individuellen Gesundheitsleistungen (IGeL).

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Start der Anne Frank Wanderausstellung „Lasst mich ich selbst sein“

Start der Anne Frank Wanderausstellung „Lasst mich ich selbst sein“

Als erste Station wurde am 19. Mai in der Kirche der JVA Herford die Anne Frank Wanderausstellung eröffnet. „Sie soll dazu dienen, auch in den JVA ein deutliches Zeichen gegen Antisemitismus zu setzen", betont Christian Lange, Parlamentarischer Staatssekretär im BMJV und Schirmherr der Ausstellung.

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Themen im Fokus

Regulierung des grauen Kapitalmarkts

Verbesserung des Schutzes von Kleinanlegern

Die Bundesregierung hat den bestehenden Rechtsrahmen zum Schutz von Anlegern vor risikoreichen Finanzprodukten überprüft und Mahßnahme zum Schutz von Kleinanlegern ergriffen.

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Einführung einer Höchstspeicherfrist

Leitlinien zur Einführung einer Speicherpflicht und Höchstspeicherfrist für Verkehrsdaten

Gemeinsam mit dem BMI hat das BMJV Leitlinien zur Einführung einer Speicherpflicht und Höchstspeicherfrist für Verkehrsdaten erarbeitet.

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Anti-Doping-Gesetz

Anti-Doping-Initiative

Gemeinsam mit dem Bundesinnenminister hat das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz ein Anti-Doping-Gesetz auf den Weg gebracht.

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Bezahlbare Mieten in Ballungsgebieten

Mietpreisbremse: Fragen und Antworten

Mit der Mietpreisbremse sorgen wir dafür, dass künftig auch in begehrten Wohnlagen die Mieten nicht mehr exorbitant ansteigen.

Zu den Fragen und Antworten

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