Stadler lobt Meinungsaustausch über unterschiedliche Rechtssysteme
Am vergangenen Montag wurde die Sitzungsperiode der britischen Gerichte feierlich eröffnet - das "Opening of the Legal Year". Bei dieser Gelegenheit hat der parlamentarische Staatssekretär, Dr. Max Stadler, die Justizminister Großbritanniens und Kroatiens getroffen.
- Datum
- 04.10.2012
Grayling (l., in traditioneller Robe) und Stadler
Der Parlamenarische Staatssekretär, Dr. Max Stadler, hat am vergangenen Montag an feierlichen Eröffnung der Sitzungsperiode der britschen Gerichte in London teilgenommen. "Das deutsche und britische Rechtssystem gehören zu den großen europäischen Rechtskulturen in Europa", sagte Stadler. "Die feierliche Eröffnung der Sitzungsperiode der Gerichte, in dem die britischer Richterschaft ihre prächtigen Roben trägt, macht deutlich, dass das common law System zu den prägenden Rechtssystemen Europas und der Welt gehört. Meine heutige Teilnahme an der Eröffnung ist Ausdruck meines großen Respekts vor dem Rechtssystem und den Rechtstraditionen von Großbritannien, aber auch der Verdienste der Richterschaft um den Rechtsstaat." Ohne eine unabhängige Justiz sei ein Rechtsstaat nicht denkbar, erklärte der frühere Richter Stadler, "die Unabhängigkeit Justiz ist und bleibt einer der unverzichtbaren Pfeiler des Rechtsstaats, national und auf europäischer Ebene."
Stadler traf während der Feierlichkeiten den neuen britischen Justizminister Chris Grayling und führte Gespäche mit dem britischen Justiz-Staatssekretär Jeremy Wright zu aktuellen nationalen und europäischen Justizvorhaben. "Eine enge Zusammenarbeit mit Großbritannien in der EU ist wichtig", unterstrich Stadler, "Meinungsaustäusche wie dieser führen zu einem besseren Verständnis der unterschiedlichen Rechtsysteme und Rechtstraditionen. Dies führt zu mehr Vertrauen und schafft die Basis, um zu gemeinsamen Lösungen auf EU-Ebene zu kommen. Die Wahrung der Bürgerrechte und die Verbrechensbekämpfung müssen in einem wohl ausbalancierten Verhältnis stehen. Der gemeinsame EU-Rechtsraum muss den Bürgerinnen und Bürger Freiheit und Sicherheit gewährleisten."
Miljenić (r.) und Stadler
Stadler traf am Rande der Openings of the Legal Year auch den kroatischen Justizminister Orsat Miljenić. Kroatien soll 2013 der EU beitreten und nimmt bereits jetzt an Tagungen des Justizrats auf EU-Ebene als Beobachter teil. Es wurde vereinbart, dass der kroatische Minister noch vor Beitritt Kroatiens zu einem Besuch nach Berlin kommt, um über die Fortschritte Kroatiens im Justizwesen zu informieren.
Das Juristische Jahr beginnt in Großbritannien traditionell im Oktober und ist in vier Sitzungsperioden unterteilt. Die Eröffnung wird mit einer feierlichen Zeremonie begannen, die bis ins Mittelalter zurückreicht und bei der die Richter ihre traditionellen Roben tragen. Auch für die Gäste gilt eine strenge Kleiderordnung.
