Navigation und Service


Grundrechtsorientierte Rechtspolitik

Grundrechtsorientierte Rechtspolitik

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe wacht über die Einhaltung des Grundgesetzes. Seit seiner Gründung im Jahr 1951 hat das Gericht den Text der Verfassung mit Leben erfüllt.

Mehr zum Thema

Europäische Menschenrechtskonvention

Die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) ist seit 1953 wesentlicher Garant für den Schutz von Menschen- und Bürgerrechten in Europa.

Mehr

Schutz bei überlangen Verfahren

Der Schutz vor überlangen Gerichtsverfahren wird ausgebaut. Jeder Bürger hat das Recht auf gerichtlichen Rechtschutz in angemessener Zeit. Der Gesetzentwurf sieht eine Entschädigung bei unangemessen[...]

Mehr

Pressefreiheit

"Eine freie, nicht von der öffentlichen Gewalt gelenkte, keiner Zensur unterworfene Presse ist ein Wesenselement des freiheitlichen Staates..."

Mehr

Beauftragte für Menschenrechtsfragen

Die Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtsfragen, Frau Dr. Wittling-Vogel, ist für die Vertretung der Bundesrepublik Deutschland gegenüber zahlreichen internationalen Gremien zuständig.

Mehr

Der neue YouTube Kanal der Bundesregierung

Mehr: Medien …

Zum YouTube Kanal der Bundesregierung

Die Jugendseite des Bundesjustizministeriums

Mehr: Gerchte Sache …

Zur Jugendseite des Bundesjustizministeriums

Gesetze im Internet

Mehr: Juris …

Zur Startseite Gesetze im Internet

D115 -
Ihre Einheitliche Behördennummer

Mehr: D115 …

Startseite D115 - Telefonnummer für Behörden und Ämter

Diese Seite: