Inhalt
Verständliche Gesetze und Bürokratieabbau
Allgemeine Informationen
Ein wichtiges Ziel der Bundesregierung ist es, unnötige Bürokratie zu beseitigen - und zukünftig zu vermeiden.
Rechtsbereinigung ist ein bedeutender Teil des Bürokratieabbaus, denn Deregulierung kann nur erfolgreich sein, wenn die Rechtsordnung verständlich, effektiv und verlässlich ist. Das Bundesjustizministerium hat deshalb ein Konzept für die Rechtsbereinigung entwickelt. Damit können alle Ressorts Regelungen in ihrem Normenbestand aufspüren, die überflüssig sind. Außerdem werden aus der Rechtsbereinigung Erkenntnisse gewonnen, wie künftig noch bessere Gesetze gemacht werden können.
Regelmäßige Rechtsbereinigung ist ein wichtiger Beitrag, die Rechtsordnung verständlich, übersichtlich und zeitgemäß zu gestalten.
Bürokratieabbau: Konkrete Projekte des BMJ
Das Bundesministerium der Justiz trägt mit vielen Maßnahmen zum Abbau überflüssiger Bürokratie bei. Unter anderem hat die Modernisierung im Bereich der Registeranmeldung, des Insolvenz- und des Bilanzrechts zu einer sinnvollen Vereinfachung und wesentlichen Kosteneinsparungen geführt.
Bürokratieabbau: Weitere Informationen
Nähere Informationen zum Thema Bürokratieabbau finden Sie auf den Seiten der Bundesregierung.
Verständliche Gesetze
Gesetze sollen sprachlich richtig und
möglichst verständlich sein. Das erleichtert die
juristische Arbeit - die Rechtsetzung wie die Rechtsanwendung.
Bürger und Bürgerinnen finden leichter Zugang zu
Gesetzen. Seit 2009 gibt es eine neue Sprachberatung für alle
Bundesministerien. Zehn Sprachwissenschaftler und
Sprachwissenschaftlerinnen arbeiten eng mit den Mitarbeitern und
Mitarbeiterinnen der Bundesministerien zusammen und beraten sie
fachkundig bei der Formulierung von Rechtsvorschriften.
Zweites Rechtsbereinigungsgesetz
Rechtsbereinigung wird fortgesetzt: Zweites Gesetz über die
Bereinigung von Bundesrecht im Zuständigkeitsbereich des
Bundesministeriums der Justiz.
Erstes Rechtsbereinigungsgesetz
Weniger und bessere Gesetze sind ein erklärtes Ziel der Bundesregierung. Ein Schritt hierzu ist die Rechtsbereinigung: Das Bundesrecht soll von überflüssigen, veralteten oder aus sonstigen Gründen überholten Rechtsvorschriften entlastet werden.
