Inhalt
Rechtspflege
Allgemeine Informationen
Mit dem Begriff Rechtspflege bezeichnet man herkömmlicherweise die den Gerichten zugewiesenen Tätigkeiten. In erster Linie zählt dazu die Rechtsprechung. Hinzu kommen alle sonstigen den Gerichten durch den Gesetzgeber übertragenen Tätigkeiten sowie die von anderen Organen der Rechtspflege (z. B. Anwälten und Notaren) wahrgenommenen Aufgaben und Angelegenheiten. Damit handelt es sich bei dem Begriff der Rechtspflege um einen Sammelbegriff.
Die Aufgabe der Rechtspflege besteht darin, einen geordneten Ablauf der Rechtsbeziehungen zwischen den Menschen zu gewährleisten.
In der Rechtspflege Tätige sind: Richter, Staatsanwälte, Amtsanwälte, Rechtspfleger, Gerichtsvollzieher und Urkundsbeamte der Geschäftsstelle sowie, als unabhängige Organe der Rechtspflege, die Notare und Rechtsanwälte. Allen gemeinsam obliegt die Aufgabe, dem Recht in geordneten Verfahren zur Durchsetzung zu verhelfen, sowie Unrecht zu verhindern und zu beseitigen.
Wesentliche Tätigkeiten der Rechtspflege sind der Streitentscheid vor Gericht, die, Vollstreckung von Entscheidungen, die Strafrechtspflege, aber auch Tätigkeiten, die zur freiwilligen Gerichtsbarkeit zählen und der Rechtsvorsorge dienen (z.B. Betreuungsrecht).
Strafverfahren
In Deutschland sind die Grundlagen für den Strafprozess in der
Strafprozessordnung (StPO) geregelt. Es handelt sich dabei um ein
förmliches Gesetz, das bereits im 19. Jahrhundert geschaffen wurde
und nach verschiedenen Reformen mittlerweile 495 Paragraphen
umfasst.
Zivilverfahren
Die Zivilprozessordnung (ZPO) regelt das gerichtliche Verfahren in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten, den Zivilprozess. Er wird durch die Parteien des Rechtsstreits (Kläger und Beklagten) in Gang gesetzt.
Rechtsschutz bei überlanger Verfahrensdauer
Bürgerinnen und Bürger werden zukünftig vor zu langsam arbeitenden Gerichten und Staatsanwaltschaften geschützt. Ein Gesetzentwurf von Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger sieht erstmals die Möglichkeit vor, in derartigen Fällen eine sogenannte "Verzögerungsrüge" zu erheben.
Insolvenzrecht
Unter Insolvenz wird die Zahlungsunfähigkeit einer natürlichen oder
juristischen Person verstanden. Der Begriff kommt aus dem
Lateinischen: insolvens, "nicht-lösend", hier im Sinne von: "die
Schulden nicht einlösen können".
Familiengerichtliches Verfahren - Freiwillige Gerichtsbarkeit
Das familiengerichtliche Verfahrensrecht betrifft alle
Rechtsstreitigkeiten, die aus der Ehe und der Familie oder aus dem
Eltern-Kind-Verhältnis herrühren.
Grundbuchverfahren
Der Deutsche Bundestag hat am 18. Juni 2009 das Gesetz zur Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs und der elektronischen Akte im Grundbuchverfahren beschlossen. Damit wird der rechtliche Rahmen für E-Justice im Grundbuchverfahren abgesteckt.
Justizmodernisierung
Da im Laufe der Zeit immer wieder neue Umstände in den gesellschaftlichen Verhältnissen auftreten, müssen auch die Gesetze immer den aktuellen Gegebenheiten angepasst werden. Sie müssen also modernisiert werden, sonst verlieren sie ihre Aktualität und damit ihre Tragfähigkeit.
Rechtsdienstleistung
Das Gesetz zur Neuregelung des Rechtsberatungsrechts ist am 1. Juli
2008 in Kraft getreten. Mit dieser grundlegenden Reform wird das
geltende Rechtsberatungsgesetz aus dem Jahr 1935 vollständig
aufgehoben und durch das neue Rechtsdienstleistungsgesetz (RDG)
abgelöst.
Anwaltliches und notarielles Berufsrecht
Die Berufszulassung und -ausübung der Rechtsanwältinnen
und Rechtsanwälte sind vor allem in der
Bundesrechtsanwaltsordnung (BRAO) geregelt. Die Rechte und
Pflichten europäischer Anwälte in Deutschland sind im
Gesetz über die Tätigkeit europäischer
Rechtsanwälte in Deutschland (EuRAG) normiert.
Kostenrecht
Das Gerichtskostenrecht regelt zum einen, welche Kosten (Gebühren
und Auslagen) die Gerichte und Staatsanwaltschaften erheben, zum
anderen welche Zahlungen die Justiz zu leisten hat, wenn
Sachverständige, Dolmetscher, Übersetzer Zeugen oder Dritte in
Justizverfahren herangezogen werden.
Mediation - außergerichtliche Streitbeilegung
Mediation bezeichnet die außergerichtliche Streitbeilegung zwischen
widerstreitenden Parteien durch Vermittlung eines neutralen
Dritten, des so genannten Mediators.
Juristische Aus- und Fortbildung
Bei der Juristenausbildung muss ein rechtswissenschaftliches
Studium an einer Universität mit der ersten Prüfung und der
anschließende Vorbereitungsdienst mit der zweiten Staatsprüfung
abgeschlossen werden. Angehende Juristinnen und Juristen studieren
an den rechtswissenschaftlichen Fakultäten.
