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Eine männliche Hand tippt auf einem Smartphone. Eine männliche Hand tippt auf einem Smartphone. Quelle: Georgijevic / Getty Images Signature

Digitales

Digitale Kommunikation und Plattformen

Der Schutz personenbezogener Daten, der verantwortungsvolle Umgang mit digitalen Plattformen und Maßnahmen gegen digitale Gewalt oder Hassreden sind unerlässlich für einen sicheren und fairen digitalen Raum für alle Bürgerinnen und Bürger. Auch das Recht muss mit dieser Entwicklung Schritt halten: Gesetzliche Rahmenbedingungen müssen angepasst, digitale Schutzmechanismen gestärkt und die Justiz für die Herausforderungen der digitalen Lebenswelt gerüstet werden.

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Meldungen zum Thema

Digitaler Zivilprozess: Neues Online-Verfahren wird erprobt

Thema: Pressemitteilung

Das Bundeskabinett hat heute den vom Bundesminister der Justiz vorgelegten Entwurf eines Gesetzes zur Entwicklung und Erprobung eines Online-Verfahrens in der Zivilgerichtsbarkeit beschlossen. Der Bund schafft somit zum ersten Mal ein Reallabor für die Justiz.

Pressemitteilung , 04. September 2024

Bundesregierung erleichtert die digitale Kommunikation mit der Justiz

Thema: Pressemitteilung

Die Digitalisierung der Justiz soll weiter vorangetrieben werden – unter anderem mit dem Wegfall von erforderlichen Unterschriften, einem erleichterten Umstieg auf die E-Akte und weiteren Einsatzmöglichkeiten für Videoverhandlungen. Das sieht ein Gesetzesentwurf vor, den die Bundesregierung heute auf Vorschlag des Bundesministeriums der Justiz beschlossen hat.

Pressemitteilung , 06. März 2024

Bessere Übermittlung von elektronischen Akten von Behörden an die Gerichte: Bundesministerium der Justiz veröffentlicht Verordnungsentwurf

Thema: Pressemitteilung

Der Umgang mit elektronischen Behördenakten soll für die Gerichte erleichtert werden. Die Standards für die Übermittlung an die Gerichte sollen vereinheitlicht werden. Das sieht ein Verordnungsentwurf vor, den das Bundesministerium der Justiz heute veröffentlicht hat.

Pressemitteilung , 28. Oktober 2024

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