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Gesellschaft und Familie

Eheschließung, Scheidung, Umgangs- und Sorgerecht bei gemeinsamen Kindern oder die Beantragung eines Erbscheins – die meisten in Deutschland lebenden Personen hatten mit Fragen rund um diese Themen bereits Berührungspunkte. Für Frauen können sich zudem auch Fragen rund um einen Schwangerschaftsabbruch stellen – zum Beispiel unter welchen Voraussetzungen dieser straffrei möglich ist.

Im Zuge des gesellschaftlichen Wandels und um den unterschiedlichen Lebensmodellen unserer freien und vielfältigen Gesellschaft Rechnung zu tragen, unterliegt das Recht ständigen Veränderungen. Derzeit arbeitet das BMJ intensiv daran, das Familienrecht auf die Höhe der Zeit zu bringen: So wird das Namensrecht modernisiert, damit künftig echte Doppelnamen möglich sind und Scheidungskinder einfacher ihre Nachnamen ändern können. Mit der Verantwortungsgemeinschaft werden Grundlagen dafür gelegt, dass Personen auch jenseits von Ehe und Liebesbeziehung rechtlich füreinander Verantwortung übernehmen können. Durch das Selbstbestimmungsgesetz soll es erstmals eine einheitliche Regelung für trans-, intergeschlechtliche und nicht-binäre Menschen zur Änderung des Geschlechtseintrages und der Vornamen geben – beides soll künftig in einem einfachen Verfahren vor dem Standesamt geändert werden können.

Highlight

Unsere Gesellschaft wird vielfältiger, es gibt immer mehr Alleinerziehende und alleinstehende Ältere. Mit dem neuen Rechtsinstitut der Verantwortungsgemeinschaft wird genau diesen Menschen ermöglicht, ihre Verantwortungsbeziehungen abzusichern. Die Verantwortungsgemeinschaft ist keine „Ehe light“, sondern schafft neue Möglichkeiten und Freiheiten für andere Nähebeziehungen. Bundesjustizminister Marco Buschmann erklärt dies in dieser Folge „Jetzt erst Recht!“.

Themen im Fokus

Mehr Freiheit im Namensrecht

Thema: Gesetzgebung

Um der Vielfalt der Lebensentwürfe unserer Gesellschaft gerecht zu werden, wurde die durch das BMJ eingebrachte Reformierung des Namensrechts im Bundestag beschlossen. "Eltern können ihren Kindern künftig einen Doppelnamen geben, der sich aus ihren Familiennamen zusammensetzt. Scheidungs- und Stiefkinder können eine Namensänderung von Mutter oder Vater unkompliziert für sich übernehmen. Volljährige Kinder können vom Nachnamen eines Elternteils zum Nachnamen des anderen Elternteils wechseln. Außerdem wird das deutsche Namensrecht künftig Rücksicht nehmen auf besondere namensrechtliche Traditionen wie die der Sorben, Dänen und Friesen", so Bundesjustizminister Dr. Marco Buschmann.

Ob Alleinerziehende oder Ältere - immer mehr Menschen tun sich zusammen, kümmern sich umeinander und bilden z. B. eine WG. Mit der Einführung der Verantwortungsgemeinschaft wollen wir ermöglichen, Verantwortungsübernahme jenseits von Ehe und Liebesbeziehungen rechtlich abzusichern. Dazu hat das BMJ Eckpunkte vorgelegt.

Es geht es um eine Anpassung des Rechts an die soziale Wirklichkeit, wie sie Wissenschaft und Praxis seit vielen Jahren fordern. Insbesondere Kinder in Trennungsfamilien, Patchwork- und Regenbogenfamilien sowie nichtehelichen Lebensgemeinschaften sollen von den vorgeschlagenen Neuregelungen profitieren.

Pressemitteilung , 16. Januar 2024

Pressestatement zur Reform des Abstammungs- und Kindschaftsrechts

Bundesjustizminister Dr. Marco Buschmann hat am 16. Januar 2024 zwei Eckpunktepapiere zur Modernisierung des Familienrechts veröffentlicht: ein Eckpunktepapier zur Reform des Kindschaftsrechts mit Vorschlägen für neue Regeln im Sorge-, Umgangs- und Adoptionsrecht sowie ein Eckpunktepapier zur Reform des Abstammungsrechts.

Publikationen

Diese Broschüre gibt einen ersten Überblick zum Thema Eheliche Lebensgemeinschaft, Getrenntleben der Eheleute, Scheidungs- und Scheidungsfolgenrecht unter Berücksichtigung des Zugewinnausgleichs, des Unterhaltsrechts sowie des
Rechts des Versorgungsausgleichs und Gerichtsverfahren bei einer Scheidung.

Broschüren , 01. Januar 2024 , Verfügbar auf: Deutsch

Erben und Vererben

Thema: Informationen und Erläuterungen zum Erbrecht

Diese Broschüre zum Erbrecht gibt Antworten auf viele wichtige Fragen: Wer ist gesetzlicher Erbe? Was habe ich zu beachten, wenn ich ein Testament machen möchte? u.v.m.

Broschüren , 01. Mai 2024 , Verfügbar auf: Deutsch

Ein Wegweiser durch das Strafverfahren für jugendliche Zeuginnen und Zeugen.

Broschüren , 29. Juni 2023 , Verfügbar auf: Deutsch

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