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zu sehen ist ein zerstörtes Haus in der Ukraine zu sehen ist ein zerstörtes Haus in der Ukraine Quelle: Photothek / Felix Zahn

Völkerstrafrecht

Krieg in der Ukraine

Vor zwei Jahren hat Russland die Ukraine überfallen. Seitdem tobt dort Putins verbrecherischer Angriffskriegs. Bis heute wurden mehr als 100.000 Kriegsverbrechen durch die ukrainischen Behörden registriert. Auch der Generalbundesanwalt ermittelt in einem sogenannten Strukturermittlungsverfahren. Deutsche Ermittler sammeln Beweise und identifizieren mögliche Täter. Auch die G7-Justizministerinnen und Justizminister haben sich bereits darauf verständigt, wie die Ermittlungen zu in der Ukraine begangenen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit noch besser koordiniert werden können, um die Täter konsequent zur Verantwortung zu ziehen. Wie können Ermittlungen zu Völkerrechtsverbrechen - insbesondere im Kontext des bewaffneten Konflikts in der Ukraine - gefördert werden? Darüber diskutieren wir bei der #WarCrimesConf24.

#WarCrimesConf24

Wie können Ermittlungen zu Völkerrechtsverbrechen - insbesondere im Kontext des bewaffneten Konflikts in der Ukraine - gefördert werden? Und wie können Herausforderungen, zum Beispiel in Bezug auf sog. Battlefield Evidence und den Schutz sowie die Unterstützung von Opfern bewältigt werden? Um diese und weitere Fragen ging es bei der internationalen Konferenz „Responding to crimes under international law: Holding war criminals to account“ des BMJ.

Merkblatt für ukrainische Opfer einer Straftat nach dem Völkerstrafgesetzbuch

Niemand ist darauf vorbereitet, Opfer einer Straftat zu werden. Oft weiß man danach nicht, was man machen soll. Dieses Merkblatt soll Ihnen einen ersten Überblick darüber geben, wo Sie in dieser Situation Hilfe finden und welche Rechte Sie haben.

Kriegsverbrechen sind schwere Verstöße gegen die Regeln des humanitären Völkerrechts. Diese können sowohl auf internationaler als auch auf nationaler Ebene verfolgt und bestraft werden. Die deutsche Justiz kann sie nach dem so genannten Weltrechtsprinzip auch dann verfolgen, wenn die Täter keine Deutschen sind, die Taten im Ausland begangen wurden und auch sonst kein Bezug zu Deutschland erkennbar ist. Wer ahndet Kriegsverbrechen? Und welche Strafen drohen? Wir geben einen Überblick.

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