Schwerpunktthema: Bundesjustizminister Dr. Marco Buschmann hat am 5. Mai 2022 zusammen mit Staatssekretärin Dr. Angelika Schlunck und dem Parlamentarischen Staatssekretär Benjamin Strasser das Bundespatentgericht, das Deutsche Patent- und Markenamt und den Bundesfinanzhof besucht.
Bundesjustizminister Dr. Marco Buschmann hat am 5. Mai 2022 zusammen mit Staatssekretärin Dr. Angelika Schlunck und dem Parlamentarischen Staatssekretär Benjamin Strasser das Bundespatentgericht, das Deutsche Patent- und Markenamt und den Bundesfinanzhof besucht.
Im Bundespatentgericht war der erste Programmpunkt ein Gedankenaustausch mit der Präsidentin und dem Vizepräsidenten des Bundespatentgerichts, Frau Dr. Regina Hock und Herrn Dr. Klaus Strößner. Im Anschluss stellten Gremien-Vertreter und Richterinnen und Richter der Marken- und Technischen-Beschwerdesenate sowie der Nichtigkeitssenate die Aufgaben, die Struktur und die Herausforderungen des Bundespatentgerichts vor.
Das Bundespatentgericht ist als oberes Bundesgericht zuständig für gewerbliche Schutzrechte. Es entscheidet u.a. über Beschwerden gegen Beschlüsse des Deutschen Patent- und Markenamts und über Nichtigkeit von Patenten sowie über Zwangslizenzen. Besonderheit: Die Richterschaft besteht nicht nur aus Juristen, sondern auch aus Naturwissenschaftlern, sogenannten technischen Richterinnen und Richtern.
Danach ging es weiter zum Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA). Aufgabe des Amtes ist es, Schutzrechte für technische und gewerbliche Innovationen zu erteilen, einzutragen, zu verwalten und zu veröffentlichen. Präsidentin ist Cornelia Rudloff-Schäffer.
Dr. Marco Buschmann hob die Bedeutung des DPMA für die Arbeit der Bundesregierung hervor: „Die unbestrittene Kompetenz des DPMA wollen wir als Bundesregierung erhalten und weiter ausbauen“, sagte der Minister anlässlich seines Antrittsbesuchs. Genau wie die Wirtschaft wisse er die Fachkompetenz und das Engagement der vielen Prüferinnen und Prüfer zu schätzen.
Beim Bundesfinanzhof sprach Dr. Marco Buschmann mit dem Präsidenten, Herrn Dr. Hans-Josef Thesling und nutzte seinen Besuch außerdem für Gespräche mit der Hausleitung des Gerichts sowie mit Vertreterinnen und Vertretern der Gremien des richterlichen sowie des nichtrichterlichen Dienstes. Dabei wurden zahlreiche aktuelle Fragen, etwa zu den Auswirkungen des elektronischen Rechtsverkehrs auf die Verfahren im Bundesfinanzhof, erörtert. Im Anschluss daran wendete sich Dr. Buschmann in einer Ansprache an alle Angehörigen des Bundesfinanzhofs.
Der Bundesfinanzhof in München ist der oberste Gerichtshof für Finanzangelegenheiten. In seine Zuständigkeit fallen alle Steuer- und Zollangelegenheiten. Er untersteht der allgemeinen Dienstaufsicht des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz, trifft aber seine Entscheidungen völlig unabhängig.
